CDU-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Aktualisiert: vor 23 Minuten 57 Sekunden

Mieses Testurteil bei Düsseldorfer S-Bahnhöfen: Denkzettel für OB Geisel und Ampel

Do, 03/05/2020 - 17:08

(c) iStock/AnderAguirre

Ratsherr Andreas Hartnigk, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, zum Zustand der S-Bahnhöfe in Düsseldorf:

CDU-Ratsfraktion: Wechsel an der Spitze

Do, 03/05/2020 - 15:08

(c) Laurence Chaperon

Ratsherr Rüdiger Gutt, bislang Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, stellt sein Amt als Fraktionschef zur Verfügung.

Rüdiger Gutt: „Nach dem Ergebnis der CDU-Vertreterversammlung vom vergangenen Wochenende ist klar, dass ich nach der Kommunalwahl nicht mehr dem nächsten Rat angehören werde. Dieser Wechsel bietet der Ratsfraktion die Möglichkeit, mit einem nominierten Ratskandidaten an der Spitze in den bevorstehenden Kommunalwahlkampf zu ziehen. Ich bin der Überzeugung, dass Rolf Tups die richtige Wahl für die Neubesetzung des Fraktionsvorsitzes wäre.“

CDU beantragt mobile Zahnarztpraxis für Alten- und Pflegeheime

Di, 03/03/2020 - 13:31

Zahnärztinnen und Zahnärzte sollen künftig Alten- und Pflegeheime in Düsseldorf mobil aufsuchen, um dort zu behandeln. Das sieht eine Initiative der CDU-Ratsfraktion vor. Mit diesem besonderen Service will die Union die Mundgesundheit von Pflegebedürftigen deutlich verbessern. Der Plan ist Teil eines übergeordneten zahnmedizinischen Konzepts der CDU für alle Generationen. 

CDU-Idee: Preis für nachhaltige Mode

Mo, 03/02/2020 - 14:40

Die CDU-Ratsfraktion will einen Nachhaltigkeits-Award für Mode einführen. Vergeben werden soll die Auszeichnung einmal im Jahr von der städtischen Wirtschaftsförderung und dem Verein Fashion Net. Düsseldorf als internationale Modestadt könne so für einen verantwortungsbewussten Lebensstil bei Kleidung und Zubehör werben, betont die CDU. Der Antrag der Union kommt am 21. April in den Wirtschaftsausschuss.

CDU drängt weiter auf mehr Stadtsauberkeit in Düsseldorf

Fr, 02/28/2020 - 12:50

Die CDU-Ratsfraktion fordert von Oberbürgermeister Thomas Geisel erneut mehr Einsatz für die Sauberkeit in Düsseldorf. Anlass sind Geisels jüngste Kritik an der Awista und seine Aussage, die Stadtsauberkeit habe sich kontinuierlich verschlechtert. Die CDU sieht den OB in der Verantwortung:

Mehr Fläche für die Pflege

Mi, 02/19/2020 - 18:45

Die CDU-Ratsfraktion will in Düsseldorf die Zahl der Pflegeplätze deutlich erhöhen. Per Antrag im Planungsausschuss am 27. Februar fordert sie von der Stadt ein Konzept: Darin soll die Verwaltung darstellen, wie zusätzliche Flächen für Pflegeheime bereitgestellt werden können. Die Einrichtungen betreiben sollen die Wohlfahrtsverbände. Für die Stadt bestehe kein Erfordernis, selbst in den Pflegemarkt einzusteigen, so die CDU.

OB Geisel bewertet Termine wohl wahlkampftaktisch

Mi, 02/19/2020 - 18:36

CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Gutt zur Begründung von Oberbürgermeister Thomas Geisel, warum der Stadtchef für den Rückflug von London einen Privat-Jet genutzt hat:

CDU will mehr Hygienespender in städtischen Gebäuden

Mo, 02/17/2020 - 14:12

Die CDU-Ratsfraktion möchte die Menschen in der nass-kalten Jahreszeit besser vor Krankheitsübertragungen schützen. Darum beantragt sie in der nächsten Sitzung des Personalausschusses am 5. März, dass städtische Verwaltungsgebäude vermehrt mit Spendern zur Händedesinfektion ausgestattet werden sollen – vor allem in den Eingangs- und Besucherbereichen sowie auf den WCs. Zuvor soll die Stadt eine Bestandsaufnahme machen und Bedarfe ermitteln.

CDU fordert Planungsstopp für „Haus der Kulturen“

Di, 02/04/2020 - 16:04

Die CDU-Ratsfraktion sieht die Pläne von SPD, Grünen und FDP für ein „Haus der Kulturen“ in Mörsenbroich doppelt gescheitert. Grund ist einmal ein vom NRW-Heimatministerium abgelehnter Antrag auf Fördermittel. Zum zweiten fehlt bislang ein politischer Beschluss zum Auszug des Jungen Schauspielhauses aus der Münsterstraße. Dort soll das „Haus der Kulturen“ nach dem Willen der Ampel einziehen. Die CDU verlangt daher einen sofortigen Planungsstopp.

Grüne und FDP belasten Wirtschaft mit Verkehrsauflage bei Gewerbebauten

Di, 02/04/2020 - 13:49

Statement von CDU-Fraktionschef Rüdiger Gutt zum Ratsantrag von Grünen und FDP „Verkehrserschließung großer Gewerbebaugebiete“:

Nein zu Gewalt gegen Rettende und Helfende

Mi, 01/29/2020 - 13:23

Die CDU-Ratsfraktion fordert mehr Respekt für Retter, Helfer und Personen mit öffentlichen Aufgaben. In der nächsten Woche wird der Rat über eine entsprechende Resolution der Christdemokraten beraten, der sich SPD, Grüne und FDP bereits angeschlossen haben. Darin wird jede Form von Beleidigung, Hass und Gewalt gegen Ordnungs- und Rettungskräfte, städtische Bedienstete und Beschäftigte bei städtischen Töchtern verurteilt.

CDU bittet um Anmeldung zum Girls‘ Day in der Fraktionsgeschäftsstelle

Mo, 01/27/2020 - 14:44

Die CDU-Ratsfraktion veranstaltet am 26. März 2020 wieder einen Zukunftstag für Mädchen und junge Frauen im Alter zwischen zwölf und 16 Jahren. Bei diesem „Girls‘ Day“ erfahren die weiblichen Gäste, wie Politik im Düsseldorfer Rathaus und auch im Landtag gemacht wird. Höhepunkt wird der Besuch einer Ratssitzung sein. Vorgesehen sind zudem ein Gespräch mit der CDU-Landtagsabgeordneten Angela Erwin, eine Rathausbesichtigung und ein spannendes Planspiel zur Kommunalpolitik.

CDU bittet um Anmeldung zum Girls‘ Day im Rathaus

Fr, 01/24/2020 - 15:14

Die CDU-Ratsfraktion veranstaltet am 26. März 2020 wieder einen Zukunftstag für Mädchen und junge Frauen im Alter zwischen zwölf und 16 Jahren. Bei diesem „Girls‘ Day“ erfahren die weiblichen Gäste, wie Politik im Düsseldorfer Rathaus und auch im Landtag gemacht wird. Höhepunkt wird der Besuch einer Ratssitzung sein. Vorgesehen sind zudem ein Gespräch mit der CDU-Landtagsabgeordneten Angela Erwin, eine Rathausbesichtigung und ein spannendes Planspiel zur Kommunalpolitik.

Dank CDU-Idee: Schnellbus Neuss-Düsseldorf kommt

Fr, 01/24/2020 - 13:09

Ein Vorschlag der Düsseldorfer CDU-Ratsfraktion zum Einsatz regionaler Schnellbusse wird jetzt umgesetzt: Im April soll die Buslinie SB 53 zwischen dem Neusser Süden und dem Südpark in Düsseldorf starten. Die CDU hofft damit, Pendlerinnen und Pendler zum Umstieg vom Auto auf den Bus zu bewegen.

CDU sieht Mikroapartments kritisch

Do, 01/23/2020 - 18:57

Die CDU-Ratsfraktion fordert mehr Umsicht beim Bau sogenannter Mikroapartments. Es müsse genau geprüft werden, wo in Düsseldorf diese Kleinst-Wohnform sinnvoll und mit dem Umfeld verträglich sei. Eine ungebremste Ballung verdränge normalen Wohnraum und verändere betroffene Stadtviertel zum Nachteil, warnt die CDU. In der Bezirksvertretung 1 will die Union morgen gegen eine Baugenehmigung für zahlreiche Mikroapartments an der Sternstraße stimmen – auch wenn sich damit das Vorhaben rechtlich nicht verhindern lasse. 

CDU widerspricht Kritik von OB Geisel an Goethe-Museum

Do, 01/23/2020 - 16:49

Statement von Bürgermeister Friedrich G. Conzen, Vorsitzender im Kulturausschuss, aus Anlass der Buchveröffentlichung von Oberbürgermeister Thomas Geisel: 

Stadt soll Förderkonzept für Künstlerateliers vorlegen

Do, 01/16/2020 - 15:35

Die CDU-Ratsfraktion fordert von der Stadt ein Gesamtkonzept zur Förderung von Künstlerateliers. Jüngster Anlass sind Kündigungen von Atelierräumen an der Flurstraße durch die Eigentümerin Städtische Wohnungsgesellschaft Düsseldorf (SWD). Die SWD will dort Sozialwohnungen anbieten. Die CDU kritisiert, dass in Düsseldorf immer mehr Ateliers und Arbeitsräume verdrängt würden und sich dadurch die Situation für Künstlerinnen und Künstler verschlechtere.

Großmarkt: CDU macht OB Geisel für gescheiterte Gespräche verantwortlich

Do, 01/09/2020 - 17:45

CDU-Fraktionschef Rüdiger Gutt zum Scheitern der Verhandlungen zwischen Stadt und Großmarkthändlern:

Neues Verkehrsdezernat: CDU fordert Ende der Verkehrspolitik von OB Geisel und Ampel

Fr, 12/13/2019 - 14:22

Statement von CDU-Fraktionschef Rüdiger Gutt zu den Plänen von Oberbürgermeister Thomas Geisel, im kommenden Jahr ein eigenes Dezernat Verkehr zu schaffen:

„Der Oberbürgermeister hat die CDU-Fraktion heute kurzfristig über sein Vorhaben informiert. Für uns sind die Pläne von OB Geisel ein Eingeständnis, dass er die Mobilitätswende für Düsseldorf nicht hinbekommt. Seit 2014 hat er es versäumt, die richtigen organisatorischen Weichen zu stellen. Jetzt will er vor der Kommunalwahl die Flucht nach vorn antreten.

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